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Autor Thema: Oderberg - erste deutsche Stadt insolvent  (Gelesen 870 mal)
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Mitglied durch Treffen überprüft ~Luna~
Forummama
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« am: 19. Jul 2005, 00:09 »

Zitat
Umlage an Kreis nicht bezahlt - Oderberg droht Zwangsverwaltung
Eberswalde - Der 2800-Einwohner-Stadt Oderberg im Landkreis Barnim droht die Zwangsverwaltung. Weil die Kommune seit zwei Jahren keine Kreisumlage bezahlt hat, entschied der Kreis, die Zwangsvollstreckung beim Brandenburger Innenministerium zu beantragen....

hier weiter zum Artikel: morgenpost.berlin1.de

Ich frage mich, wie das funktionieren soll?
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Traumwandler
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« Antworten #1 am: 19. Jul 2005, 11:03 »

Die Zwangsverwaltung bei Komunen wird duch einen Staatsbeamten (Art Notar) umgesetzt. Er kontrolliert, dass nur noch gesetzlich verbindliche Ausgaben umgesetzt werden. Neue Gebäude, Einstellungen, Straßen, Lohnsteigerungen, etc. sind dann history!
Der Komune wird also die Finanzhoheit entzogen und darf dann nur noch die Politik des kleinen Mannes praktizieren. So soll es sein, wurde es zumindest in Berlin jahrelang erzählt Wink
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Champion von:
 
« Antworten #2 am: 02. Aug 2005, 10:40 »

Ich hatte mal von einem guten Gegenbeispiel gelesen - ein neuer Bürgermeister hat innerhalb von 2 Jahren eine hochverschuldete kleine Gemeinde schuldenfrei gemacht.

Es wurden auch Beispiele genannt, aber das ist schon ein paar Jahre her, daher weiß ich kaum noch was. Ich weiß aber noch, daß mein Fazit war, daß er gehandelt hat wie ein Privatmann, der mit dem eigenem Geld wirtschaften muß und nicht mit fremden Staatskapital ... Preisvergleiche, sinnlose Aufträge des Vorgängers storniert, verlustbringende Objekte geschlossen etc.
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shadow
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« Antworten #3 am: 25. Aug 2005, 07:42 »

Zitat von: "Traumwandler"
Die Zwangsverwaltung bei Komunen wird duch einen Staatsbeamten (Art Notar) umgesetzt. Er kontrolliert, dass nur noch gesetzlich verbindliche Ausgaben umgesetzt werden. Neue Gebäude, Einstellungen, Straßen, Lohnsteigerungen, etc. sind dann history!
Der Komune wird also die Finanzhoheit entzogen und darf dann nur noch die Politik des kleinen Mannes praktizieren. So soll es sein, wurde es zumindest in Berlin jahrelang erzählt Wink


Sehe dies als falschen Ansatz, Es darf nicht sein das wieder die kleinen Leute darunter leiden müssen und trotz steigender Infaltion keine Gehaltserhöhung bekommen. Desweiteren wieder Geld für Straßenabbau zu streichen steigert meines erachtens nach das Unfallrisiko auf Deutschlands Straßen. Es ist doch jetzt schon so das überall nur stückeleswerk gemacht wird, überall Schlaglöcher, etc... Außerdem steigen so die Kosten bei Ibnspektionen, und wiedereinmal muß der kleine Mann/ die Frau bluten
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